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Ist das Demokratie oder kann das weg?

Nach meinem Verständnis wählen wir in einer Demokratie Parteien und die mit den meisten Stimmen bildet dann eine Regierung. Im besten Fall bekommt eine Partei die absolute Mehrheit. Das hatten wir schon ewig nicht mehr. Der Trend geht zu immer schwächeren Ergebnissen. Und die Partei der Nichtwähler wird immer größer: Aktuell liegt sie bei 23%. Sie ist also drittstärkste Kraft im Land.
Hätte die SPD das heute unvorstellbare Ergebnis von 51% erreicht, dann müssten wir ja immer noch die 23% der Nichtwähler abziehen. Macht ein gerundetes Wahlergebnis von 39%. Die traurige Realität sieht aber so aus: Bereinigt um die Nichtwähler haben gerade mal 19,9% die SPD gewählt. Die Grünen kommen so auf 11,4%, die FDP auf 8,9%.
Umgekehrt haben 81,1% die SPD abgewählt. 88,6% haben die Grünen abgewählt und 91,1% haben die FDP abgewählt. Das ist die klare Botschaft: Die überwältigende Mehrheit wollte NICHT von diesen Parteien regiert werden!
Vor diesem Hintergrund mutet es schon grotesk an, wenn sich Parteien hinstellen und behaupten sie hätten wirklich so etwas wie einen Regierungsauftrag.
Das haben sie faktisch nicht. Sie bilden eine Minderheitenregierung mit zusammen lächerlichen 40,2 Prozent. Und ich frage mich auch, ob die Wähler, die für die SPD gestimmt haben, wirklich happy sind, dass ihre Partei jetzt zusammen mit der FDP regieren wird? Von den Grünen ganz zu schweigen.
Wäre es bei so einem klaren NEIN des Souveräns nicht angebracht innezuhalten und zumindest die Frage an die Wähler zu stellen, ob sie mit dieser Lösung einverstanden sind?
Und wäre es vor dem Hintergrund unserer jüngeren Geschichte nicht dringend angebracht, gründliche Ursachenforschung zu betreiben, was denn genau zu dieser Situation geführt hat?
Ich jedenfalls fühle mich persönlich mehr als verarscht, wenn 81% der Bevölkerung z.B. Herrn Lauterbach NICHT als Gesundheitsminister wollten, nun aber genau diesen bekommen.
Wenn der Wille der Mehrheit so offen ignoriert werden kann, ist das System untauglich und braucht dringend eine Korrektur. Möglichkeiten sind vorhanden und erprobt. Die Schweiz macht es seit Jahrzehnten vor.
Das die Grünen noch in diesem Jahr auf ihrem Parteitag just das Instrument der direkten Demokratie aus ihrem Parteiprogramm gestrichen haben, lässt wenig Hoffnung, dass sich aus dem System heraus etwas ändern wird.
Dass immer mehr Menschen sich aus dem Vertrag zwischen Souverän und Regierung verabschieden und sich nicht mehr zugehörig fühlen, ist alarmierend. Das Gefühl, dauerhaft nicht gehört zu werden, ist toxisch und zerstört langfristig eine Gemeinschaft. Und nichts anderes ist ja dieses Konstrukt Deutschland.
Aber wenn dies nicht mehr mein Land, nicht mehr meine Gemeinschaft ist, wohin wende ich mich dann? Wo finde ich Zugehörigkeit und werde gehört?
In der Vergangenheit waren es die kleinen Männer mit den wirren Frisuren, die schlichte Lösungen boten und damit eben diese Heimatlosen zu den unglaublichsten Taten verführten. Werden wir das nun wiederholen? Haben wir wirklich nichts gelernt?
Wenn ich als Enkel eines damals überzeugten Nazis die heutige Situation anschaue, kommen mir momentan starke Zweifel an dem Spruch: „Geschichte wiederholt sich nicht.“ Es scheint eher das Gegenteil der Fall zu sein. In einer toxischen Mischung aus deutscher Korrektheit, Untertanengeist und dem, was die Engländer „german angst“ nennen, manövrieren wir uns gerade in eine fatale Lage und kaum jemand schreit stopp: Ein bereits abgewählte Regierung versucht nun noch im letzten Moment die Grund-Errungenschaften moderner Demokratie – Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit – zu zerstören. Denn was bedeutet es denn anderes als Apartheid, wenn Lockdowns, Ausschluss vom Öffentlichen Leben und finanzielle Bestrafung für Ungeimpfte die Gesellschaft in gute Geimpfte und böse Ungeimpfte spalten? Die Willkür und Kaltschnäuzigkeit mit der das vollzogen wird, ist atemberaubend. Die Faktenferne ebenso. Geimpfte können genauso ansteckend sein wie Ungeimpfte. Geimpfte erkranken zunehmend wieder an Corona und bevölkern auch wieder die Intensivstationen. Und warum sollte ich mit meinen Steuern die Impfung meiner Mitmenschen bezahlen, die mir aufgezwungenen Tests aber selber tragen? Warum drohen mir bei einem positiven Testergebnis finanzielle Einbußen, während die Geimpften bei dem gleichen Testergebnis weiter ihren Lohn bekommen? Warum dürfen Geimpfte fröhlich Viren verbreiten, aber jede Infektion wird den Ungeimpften zugerechnet?
Wollen wir überhaupt in einer Gesellschaft leben, in der ich mir den Zugang zum öffentlichen Raum und zunehmend auch zum Arbeitsplatz, nur über den Nachweis meines Gesundheitsstatus erkaufen muß?
Mit solchem Unfug verspielt die regierende Kaste den letzten Rest Vertrauen.
Ohne Vertrauen ist Gemeinschaft aber unmöglich und wohin Gesellschaften von Ungleichen gelangen, haben wir im Amerika der Sklaverei, im Südafrika der Apartheid und im Deutschland der Nazizeit sehen können.
WWollen wir dahin wirklich wieder zurück?
In meinen Augen stehen ganz andere Themen auf der Agenda: Eine gerechte Wirtschaft für Alle Menschen; Die Frage der Ressourcenverteilung und Nutzung; Die Frage der sich wieder zuspitzenden Polarisierung und Kriegsdrohung; Die Frage ob unsere Selbstbilder vom Menschen als Raubtier und Konkurrenzwesen uns noch dienlich sind, da sie offenbar zumindest ein Teil der Ursache unserer globalen Probleme zu sein scheinen.
Verschlafen wir all das, weil es so schön bequem ist, sich mit dem C-Thema zu beschäftigen? Da kann man endlich etwas Machen und Handeln, wohingegen die wirklich drängenden Fragen so viel schwerer anzugehen sind.

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